AGB

agb

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

§ 1.1 Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Bestellungen im Verkaufsportal www.lakritzhimmel.de
§ 1.2 Vertragspartner für Bestellungen in diesem Online-Shop ist die Firma:


Firmenname: Berndt Klempe
Telefon: 0171 28 444 80
E-Mail: bklempe@icloud.com  

Steuernummer: USt-ID-Nr.     DE255471029

nachfolgend „Verwender“ genannt.


§ 1.3 Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 


§ 1.4 Das Liefergebiet umfasst die Bundesrepublik Deutschland und alle weiteren Länder der Europäischen Union. 

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

§ 2.1 Die Präsentation der Waren auf der Website des Verwenders stellt kein rechtsgeschäftliches Verkaufsangebot dar. 

§ 2.2 Mit der abgesendeten Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot an den Verwender auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren ab. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Verwender das Angebot – welches der Besteller durch die Bestellbestätigung bezüglich des virtuellen Warenkorbinhalts tätigt - durch eien Auftragsbestätigung annimmt. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt erst mit der Auftragsbestätigung des Verwenders zustande, die per E-Mail an den Besteller versendet wird. 

§ 2.4 Bestellungen werden nur zu haushaltsüblichen Mengen angenommen. 


§ 3 Preise und Versandkosten

§ 3.1 Alle auf der Website des Verwenders aufgeführten Preise sind Endpreise in Euro, die bei der Bestellung per Internet gelten und die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Mehrwertsteuer enthalten. 

 

§ 3.2 Pro Bestellung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,50 Euro erhoben. Bei Lieferung in andere Länder der Europäischen Union wird eine Auslandsversand-Kostenpauschale in Höhe von ______ Euro erhoben. Bei Teilsendungen fällt die Versandkostenpauschale nur einmal an.


§ 4 Zahlung

§ 4.1 Die Zahlung des Kaufpreises für die bestellte Ware kann per PayPal, Vorkasse erfolgen.

§ 4.2 Außerhalb Deutschlands ist die Zahlung nur per PayPal möglich.

 

§ 5 Lieferung / Lieferverzug / Eigentumsvorbehalt

§ 5.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb einer Frist von ca. 3 Tagen, sobald die Ware vollständig bezahlt ist. 

§ 5.2 Das Eigentum an den gelieferten Waren verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises beim Verwender. Der Besteller ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vor dem Übergang des Eigentums zu verbrauchen, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. 

 § 6 Gewährleistung / Haftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

Der Verwender haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht:

  1. bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verwenders oder seines Erfüllungsgehilfen,
  2. bei Schäden an Körper Leben und Gesundheit oder weiteren Personenschäden,
  3. bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die der Verwender garantiert hat,
  4. bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

 

§ 7 Widerrufsrecht

7.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firmenname: Berndt Klempe
Berndt Klempe

Ludwig Rosenberg Ring 11

21031 Hamburg
E-Mail: bklempe@icloud.com  

 

 

 

 

 

 

7.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 

7.3 Rücksendung und Kostentragung

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

7.4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht nach der vorstehenden Ziffer 1 findet keine Anwendung, wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und der Vertragsabschluss in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit erfolgt.  

§ 8 Datenschutz

§ 8.1 Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf die Identität des Bestellers hinweisen wie Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer oder E-Mailadresse. Der Verwender speichert personenbezogene Daten des Bestellers nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung erforderlich ist und/oder soweit der Besteller dafür - etwa zur Erstellung eines Kundenkontos - seine Einwilligung gegeben hat. Mit Ausnahme beteiligter Versand- oder Zahlungsunternehmen gibt der Verwender die personenbezogenen Daten des Bestellers nicht an Dritte weiter. 

§ 8.2 Mit dem Besuch des Onlineportals
www.lakritzhimmel.de können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server des Verwenders gespeichert werden. Diese Daten gehören jedoch nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden vom Verwender ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. 

§ 8.3 Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass der Verwender den Besteller darauf hinweisen kann. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Der Besteller kann das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder seinen Browser so einstellen, dass dieser eine Benachrichtigung sendet, sobald Cookies gesendet werden. Diese gespeicherten Daten werden mit dem Verlassen des Onlineportals
www.lakritzhimmel.de gelöscht.

§ 8.4 Die Daten des Bestellers werden für die Zusendung eines Newsletters oder von Mailings nur nach gesonderter vorheriger Einwilligung des Bestellers verwendet. Diese Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. 

§ 8.5 Der Besteller hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. 

§ 8.6 Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten und bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann sich der Besteller an den Verwender wenden. 

 

§ 9 Schlussbestimmungen

§ 9.1 Für Bestellung und für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus der Bestellung und Durchführung der Bestellung gegebenenfalls entstehen, gilt deutsches Recht.

§ 9.2 Soweit der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist und der Vertragsabschluss in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit des Bestellers erfolgt, gilt für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Gerichtsstand Neumünster als vereinbart.

§ 9.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des jeweiligen Kaufvertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht
 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: 

 Berndt Klempe  ,
 Ludwig Rosenberg Ring 11
 21031 Hamburg
 bklempe@icloud.com
  

 Widerrufsfolgen
 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung